Termine der Woche: 3.-9.8.2020

Termine der Woche: 3.-9.8.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 3. bis 9. August 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 3. August 2020
Rüdiger Erben09:00Besuch Stadtbibliothek   Weißenfels
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:30Besuch Stiftung Luthergedenkstätten mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Besuch Zisterzienserinnenkloster St. Marien zu Helfta mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen16:00Besuch Deckert´s Hotel an der Klosterpforte mit Katrin Budde MdB Lutherstadt Eisleben
Dienstag, 4. August 2020
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen11:00Besuch Europa-Rosarium mit Katrin Budde MdB Sangerhausen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Besuch Schloss Allstedt mit Katrin Budde MdB Allstedt
Mittwoch, 5. August 2020  
Rüdiger Erben14:00Unternehmensbesuch Glatthaar Fertigkeller Weißenfels
Dr. Katja Pähle17:00Treffen mit Herrn Privorozki, Jüdische Gemeinde Halle Halle
Donnerstag, 6. August 2020
Dr. Andreas Schmidt09:00Sprechstunde im FreienMarktplatzLutherstadt Eisleben
Dr. Katja Pähle10:00 Besuch bei ARTiBack – Ausbildungsbetrieb Halle
Rüdiger Erben13:30Besuch Chemie- und Industriepark Zeitz mit Minister Prof. Willingmann Alttröglitz
Dr. Katja Pähle19:00SPD-Ortsverein SalzwedelHotel SiebeneichenHansestadt Salzwedel
Freitag, 7. August 2020 
Rüdiger Erben10:00Besuch Polizeirevier Salzlandkreis Bernburg
Rüdiger Erben13:00Besuch Polizeirevier Harz Halberstadt
Andreas Steppuhn16:00Bürgerinitiative „Freie Sicht auf Huy und Bruch“FlugplatzDingelstedt
Samstag, 8. August 2020
Andreas Steppuhn10:00100 Jahre KGV Lütgenfeld e. V.Garten der BegegnungQuedlinburg
Dr. Andreas Schmidt18:30SPD-Ortsverein AllstedtRollhockeystadionAllstedt

#127: Univations GmbH

#127: Univations GmbH

Seit 2006 kümmert sich Univations als Tochterfirma der Uni Halle um Gründungs- und Innovationsförderung. Was das heißt? Unter anderem sollen gute Ideen aus der Forschung in Unternehmensgründungen übergehen, am Ende enstehen bestenfalls hochwertige Arbeitsplätze und erfolgreiche Firmen. Und wir brauchen uns nicht verstecken. Als Erfolgsgeschichten gelten zum Beispiel Gollmann Kommissioniersysteme oder die Elektrochemie Halle GmbH. Auch wenn nicht aus jeder Gründung das nächste Google wird: Für ein Bundesland wie Sachsen-Anhalt – mit vergleichsweise wenigen großen Industrieunternehmen – ist die Förderung von innovativen Unternehmen unglaublich wichtig!

Die Zukunft der Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt ein Thema

Die Zukunft der Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt ein Thema

Saskia Esken und Katja Pähle stellen in Berlin SPD-Papier vor

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat heute gemeinsam mit SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle bei einer Online-Pressekonferenz in Berlin ein Papier zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgestellt, das gestern vom SPD-Präsidium beschlossen worden war. Unter der Überschrift „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ schlagen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Maßnahmepaket für eine sichere und individualisierte Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen vor. Pähle ist in der SPD-Parteiführung zuständig für Gesundheits- und Pflegepolitik.

„Ich bin froh, dass sich das SPD-Präsidium unsere Forderungen zu eigen gemacht hat“, so Pähle. „Die Zukunft von Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt – wie aktuell in Gardelegen – ein Thema, sondern ist ein Problem für ländliche Regionen überall in Deutschland. Wir brauchen für die Kindermedizin eine eigene Finanzierungsgrundlage außerhalb der Fallpauschalen.“ Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will sich einer entsprechenden Initiative von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) anschließen.

Das fordert die SPD in ihrem neuen Papier:

  • Sofort 13 Prozent der Mittel des Zukunftsprogramms Krankenhäuser für Kinderkliniken: ein Wumms für Kindergesundheit!
  • Verlässliche Finanzierung für innovative Strukturen der stationären und ambulanten Versorgung
  • Eigene Finanzierungsgrundlagen für Kinderkliniken außerhalb des DRG-Systems
  • Reform der Fallpauschalen auch für niedergelassene Kinderärztinnen und -ärzte
  • Anreize und eigene Ausbildungselemente für KinderärztInnen und KinderpsychiaterIinnen
  • Sichere Medikamente für die besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen
  • Erschließung der Möglichkeiten der Telemedizin für die Kinder- und Jugendmedizin
  • Aufbau eines Kompetenznetzes für Forschung und Kooperation im Bereich Kindergesundheit

Katja Pähle: „Die neue Finanzierungsgrundlage für die Kinderkliniken muss begleitet werden von einer Stärkung der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum insgesamt. Wir brauchen eine höhere Sockelfinanzierung zur Abdeckung der Grundversorgung!“

Termine der Woche 27.7.-2.8.2020

Termine der Woche 27.7.-2.8.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 27. Juli bis 2. August 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 27. Juli 2020  
Ronald Mormann09:00Unternehmensbesuch Gebäudereinigung Uwe SiegerKöthen
Dr. Katja Pähle10:00SPD-PräsidiumVideokonferenz 
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen12:30Besuch Heimattiergarten Bierer Berg Schönebeck
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen14:15Besuch Jugendclub „Future“ Schönebeck
Dr. Katja Pähle17:00Treffen mit Rock Your LifePeißnitzinselHalle
Dienstag, 28. Juli 2020  
Ronald Mormann10:00Besuch des Trafo-Kulturprojekt des Bundes mit Katrin Budde MdBPrinzessinnenhausKöthen
Ronald Mormann11:00Besuch der Köthen Kultur und Marketing GmbH mit Katrin Budde MdBSchloss KöthenKöthen
Ronald Mormann16:00Besuch der Francisceumsbibliothek mit Katrin Budde MdBZerbst
Ronald Mormann17:00Besuch von Schloss Zerbst mit Katrin Budde MdBZerbst
Ronald Mormann18:00Gespräch mit OB Andreas Dittmann und Katrin Budde MdBRathausZerbst
Mittwoch, 29. Juli 2020  
Dr. Katja Pähle08:00Besuch der Finsterwalder Transport und Logistik GmbH Halle
Rüdiger Erben09:00Bürgersprechstunde   BürgerbüroWeißenfels
Ronald Mormann09:00Unternehmensbesuch Bördegarten Gemüse Verwaltungsgesellschaft mbH mit Katrin Budde MdBArensdorf
Dr. Katja Pähle10:00BürgergesprächWahlkreisbüroHalle
Holger Hövelmann Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:30Besuch des Museums für Naturkunde und Vorgeschichte Dessau-Roßlau
Ronald Mormann11:00Unternehmensbesuch Sachse Transporte und Logistik mit Katrin Budde MdBKöthen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:303. Regia-Netzwerktreffen 2020IHK Halle-DessauDessau-Roßlau
Dr. Katja Pähle14:00Pressekonferenz des SPD-Landesverbands zum Entwurf des WahlprogrammsErnst-Reuter-HausMagdeburg
Donnerstag, 30. Juli 2020  
Rüdiger Erben09:00Unternehmensbesuch AF Asphalt und Fugen Bau GmbH Weißenfels
Dr. Katja Pähle10:00Besuch im Landesamt für Geologie und Bergwesen mit Staatssekretär Wünsch Halle
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:00Gespräch mit Direktor Prof. Dr. Harald MellerLandesmuseum für VorgeschichteHalle
Dr. Katja Pähle11:30Besuch der Schweißtechnischen Lehr- und Versuchsanstalt mit Staatssekretär Wünsch Halle
Rüdiger Erben11:30Besuch Motocross-Strecke Tagewerben Tagewerben
Dr. Katja Pähle16:30Besuch bei Würfelpech e. V. Halle
Ronald Mormann18:00SPD-Ortsverein Mittlere ElbeGaststätte WaldterrasseReppichau
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen19:00Stammtisch des Deutschen JuristinnenbundesRestaurant HoflieferantMagdeburg
Freitag, 31. Juli 2020
Rüdiger Erben09:00Besuch Bergwacht Harz Thale
Krankenhausfinanzierung muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Krankenhausfinanzierung muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Pähle begrüßt Initiative Mecklenburg-Vorpommerns und fordert weitergehende Reform

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den Vorstoß aus Mecklenburg-Vorpommern für eine veränderte Finanzierung der klinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen begrüßt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte gestern eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel angekündigt, Kinderkliniken aus dem System der Fallpauschalen auszunehmen. Kinderkliniken auf dem Land rechneten sich nach diesem System nicht mehr, so Schwesig.

Katja Pähle: „Manuela Schwesig hat völlig recht. Das System der diagnosebezogenen Fallpauschalen stellt die Krankenhäuser bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen finanziell schlechter als bei anderen Behandlungen. Bei niedrigen Fallzahlen wird es dann für eine Kinderklinik im ländlichen Raum schnell eng. Ich bin dafür, dass Sachsen-Anhalt sich an der geplanten Bundesratsinitiative aktiv beteiligt.

Wir müssen aber über das Thema Kinderkliniken hinaus auch insgesamt an das Thema Krankenhausfinanzierung ran:

  • Das sogenannte DRG-System, also die Bildung diagnosebezogener Fallgruppen, führt insgesamt zu einem finanziellen Gefälle in der Krankenhausmedizin und fördert die Rosinenpickerei, gerade durch private Krankenhausbetreiber. Deshalb gehört dieses System  insgesamt auf den Prüfstand. Denn jede Patientin und jeder Patient hat ein Recht auf optimale Versorgung, nicht nur bei Behandlungen, an denen die Kliniken gut verdienen.
  • Das gilt gerade auch für ländliche Krankenhäuser. Damit wir in allen Regionen eine tragfähige Krankenhausinfrastruktur aufrecht erhalten können – und die Corona-Pandemie zeigt, wie nötig das ist –, brauchen Krankenhäuser auf dem Land eine höhere Sockelfinanzierung für die Grundversorgung. Deshalb müssen für sie die sogenannten Sicherstellungszuschläge erhöht werden.
  • Und: Die Krankenhausfinanzierung muss geöffnet werden für neue, innovative Modelle der Kombination von stationärer und ambulanter Medizin. Denn die Menschen im ländlichen Raum brauchen beides: eine verlässliche, wohnortnahe Krankenhausgrundversorgung und den schnellen Zugang zu weiterführenden und komplexen Behandlungen auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Dafür müssen wir auch neue Strukturen aufbauen, die aber nach dem heutigen starren System nicht finanziert werden können – das kennt nur die Finanzierung von Abbau oder Umbau, nicht die Investition in neue Modelle.

Das sind neue Wege, die nur gemeinsam mit dem Bund beschritten werden können. Deshalb müssen sich die Länder aktiv einmischen. Die Bundesratsinitiative von Manuela Schwesig ist dafür ein wichtiger erster Schritt.“

#126: TURM Halle

#126: TURM Halle

Die hallesche Clubszene leidet immens unter der Pandemie. Während fast alles andere nach und nach wieder geöffnet wird und wir uns mit Abstand und Mundschutz an die neue Realität gewöhnen, bleiben Clubs und Diskotheken wie der Turm geschlossen. Feiern und Tanzen mit 1,50m Abstand und Maske macht niemandem Spaß. Aber wenn das Infektionsgeschehen weiter auf einem so niedrigen Niveau bleibt, könnten mit der nächsten Eindämmungsverordnung im August Lockerungen beschlossen werden. Bis dahin müssen wir die Branche aber weiter unterstützen.
Übrigens läuft gerade eine Crowdfunding-Kampagne. Wer den Turm unterstützen möchte kann das hier tun: 👉 https://www.startnext.com/turm

Termine der Woche: 20.-26.7.2020

Termine der Woche: 20.-26.7.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 20. bis 26. Juli 2020

Änderungen vorbehalten!               

Montag, 20. Juli 2020  
Holger Hövelmann10:00Vorstandssitzung des Landestourismusverbandes Magdeburg
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen11:00Besuch Mehrgenerationenhaus mit Katrin Budde MdB Wolfen
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13.00Besuch Kulturpalast Bitterfeld
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:30Besuch Ferropolis mit Katrin Budde MdB Gräfen-hainichen
Dienstag, 21. Juli 2020
Ronald Mormann10:00Unternehmensbesuch Seebad EdderitzEdderitz
Ronald Mormann12:00Gespräch mit Landrat Uwe SchulzeKöthen
Ronald Mormann14:30Unternehmensbesuch Werndl OptikKöthen
Mittwoch, 22. Juli 2020  
Dr. Katja Pähle09:00Gespräch mit Werkstatträten aus Halle Halle
Andreas Steppuhn09.00Landesvorstandssitzung Tafel Sachsen-Anhalt e.V.Hotel Zur Goldenen SonneQuedlinburg
Holger Hövelmann13:00Besuch EMAG Zerbst
Dr. Katja Pähle14:00Unternehmensbesuch Prefrontal Cortex Halle (Saale)
Holger Hövelmann15:00Besuch Getec green energy Zerbst
Ronald Mormann16:00Gespräch mit der Sepp-Herberger-Stiftung zur Förderung der DFB-Blindenfussballbundesliga Köthen
Donnerstag, 23. Juli 2019  
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:00Auftaktveranstaltung HeimatstipendiumKulturquadratZörbig
Krankenhaus Havelberg: Kreistag lehnt Rekommunalisierung ab

Krankenhaus Havelberg: Kreistag lehnt Rekommunalisierung ab

Pähle kritisiert „Doppelspiel der CDU“

Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Katja Pähle, äußerte sich empört über ein „Doppelspiel der CDU mit den Sorgen von Beschäftigten und Bevölkerung“ und kritisierte: „In der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause hat die CDU sich als Sachwalter für ländliche Krankenhäuser aufgespielt und versucht, der SPD-Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne die Verantwortung für die Rettung eines Krankenhauses zuzuschieben, das der private Betreiber aus wirtschaftlichen Interessen schließen will. Im Landtag wurde aber schnell klar: Voraussetzung ist, dass der Landkreis das Krankenhaus zurücknimmt – dann können das Land und die landeseigene Salus unterstützen. Diesen Weg hat die CDU gestern Abend im Kreistag verbaut.“ Die von der CDU beantragte Krankenhausdebatte im Landtag sei nichts als Theaterdonner gewesen, kritisierte Pähle.

Enttäuscht äußerte sich auch die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann, die zugleich Fraktionsvorsitzende der SPD im Stendaler Kreistag ist. „Die CDU scheint nicht verstanden zu haben, dass der Landkreis als Aufgabenträger für die Krankenhausversorgung in der Pflicht ist. Wenn ein privater Betreiber die Aufgabe hinwirft, ist der logische Schritt die Rekommunalisierung – verbunden mit der Suche nach Partnern für ein tragfähiges Modell. Der Landrat hat für beides eine Perspektive aufgezeigt, die auch die Unterstützung des Landes hat. Was noch fehlt, ist eine verantwortungsbewusste Kreistagsmehrheit.“ Die Blockade durch die CDU sei „eine Absage an die Havelberger Region“.

Katja Pähle, die auch Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl 2021 ist, und Juliane Kleemann kündigten an, dass Zukunftssicherheit für die Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt ein zentrales Thema vor und im Wahlkampf sein werde. „Und dabei wird es auch um die Möglichkeit der Rekommunalisierung gehen, verbunden mit einer Unterstützung durch das Land“, so Pähle. „Die Bürgerinnen und Bürger brauchen die Sicherheit: Wenn ein privater Betreiber aufgibt, kann die Kommune für die Aufgabe geradestehen und die Versorgung der Region sicherstellen.“

#125: Halle Karton GmbH

#125: Halle Karton GmbH

So ziemlich in jedem Supermarkt laufen wir tagtäglich an ihren Produkten vorbei: Im Gewerbegebiet Halle-Ost produziert die Halle Karton GmbH in großem Stil Verpackungen und Kartons für namhafte Firmen. Das Familienunternehmen wird von Geschäftsführer Stephan Schütze in zweiter Generation geführt und ist beständig am Wachsen, trotz Corona und Fachkräftemangel. Erst vor Kurzem wurde viel Geld in eine hochmoderne Druckmaschine gesteckt. Vorbildlich: Das Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat das Unternehmen auf 100% aufgestockt. Vielen Dank für den interessanten Einblick!

Termine der Woche 13.-19.7.2020

Termine der Woche 13.-19.7.2020

Termine der SPD-Landtagsabgeordneten in der Zeit vom 13. bis 19. Juli 2020

Änderungen vorbehalten!               

  Montag, 13. Juli 2020  
Holger Hövelmann09:00Besuch des DRK mit Dr. Karamba Diaby MdB Dessau-Roßlau
Dr. Katja Pähle10:00SPD-Präsidium (Videokonferenz)  
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen10:30Besuch im Heimatmuseum „Kulturquadrat“ Zörbig
Dr. Katja Pähle11:00ProjektbesprechungSchule des Lebens „Helen Keller“Halle
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen12:00Besuch der Sekundarschule Zörbig Zörbig
Holger Hövelmann13:15Gespräch mit Dr. Wassermann von der Jüdischen GemeindeJüdische GemeindeDessau-Roßlau
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen13:45Besuch im Jugend-und Freizeittreff Greppin Greppin
Holger Hövelmann14:15Besuch der Kleingartenanlage „Waldesruh“ Dessau-Roßlau
Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen15:00Besuch der Heimatstube Greppin Greppin
Holger Hövelmann16:30Bürgerdialog mit Dr. Karamba Diaby und Holger Hövelmann Dessau-Roßlau
Dr. Verena Späthe17:00Vorstandssitzung der Verbraucherzentrale Halle
  Dienstag, 14. Juli 2020  
Ronald Mormann16:00SPD-Kreisvorstand Anhalt-BitterfeldVereinsheim KUKAKÖKöthen
Rüdiger Erben17:00Landesvorstandssitzung Volksbund   Landeskommando BundeswehrMagdeburg
Ronald Mormann18:00SPD-Ortsverein Mittlere ElbeVereinsheim KUKAKÖKöthen
Andreas Steppuhn19:00Wahlkreiskonferenz Wernigerode zur Landtagswahl 2021Hotel BlocksbergSilstedt
Ronald Mormann19:00UnternehmerstammtischVereinsheim KUKAKÖKöthen
  Mittwoch, 15. Juli 2020  
Ronald Mormann08:00Übergabe SchülerInnenkalenderGrundschule „Alfred Wirth“Osternienburg
Andreas Steppuhn Dr. Verena Späthe17:00Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv“Ernst-Reuter-HausMagdeburg
Dr. Andreas Schmidt18:00SPD-Kreisvorstand BurgenlandkreisParkhotel „Güldene Berge“Weißenfels
Silke Schindler18:30SPD-Kreisvorstand BördeAutohofHohenwars-leben
Jürgen Barth19:00SPD-Ortsverein KlötzeBraunschweiger HofKlötze


  Donnerstag, 16. Juli 2019  
Dr. Katja Pähle09:00Gespräch mit der Bürgerstiftung Halle Halle
Dr. Katja Pähle11:00Besuch im Studentenklub Turm Halle
Dr. Katja Pähle13:00Klausur der Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis Halle
Andreas Steppuhn14:30BürgersprechstundeSPD-BürgerbüroQuedlinburg
Dr. Andreas Schmidt Dr. Verena Späthe14:30Übergabe SchülerInnenkalenderJugendzentrum „Mampfe“Merseburg
Silke Schindler15:00Sommerfest der Feuerwehr Wanzleben  
Dr. Verena Späthe19:00SPD-Kreisvorstand SaalekreisRegional-geschäftsstelleHalle


  Freitag, 17. Juli 2019  
Dr. Katja Pähle08:30Besuch der Lebenshilfe Halle Halle
Dr. Verena Späthe11:00Besuch des Frauenhauses Merseburg Merseburg
Dr. Katja Pähle12:00Besuch im Kinderheim Clara Zetkin Halle
Dr. Verena Späthe12:30Vorstandssitzung Förderkreis der Hochschule MerseburgGartenhaus der HochschuleMerseburg


  Samstag, 18. Juli 2019  
Dr. Katja Pähle10:00Infostand der SPD Halle-MitteKonzerthalle, Leipziger StraßeHalle