#137 – Landesanglerverband

#137 – Landesanglerverband

Der landesanglerverband ist der größte Verband in Sachsen-Anhalt. Mit über 45.000 Mitglieder sorgt er nicht nur dafür, dass wir Fisch auf den Teller bekommen, sondern kümmert sich gleichzeitig um Umwelt-, Natur- und Wasserschutz. 

Die Angler:innen müssen für ihren Angelschein einiges an Wissen über Arten und Umweltschutz nachweisen, um danach das Ökosystem nicht zu gefährden, sondern es sogar zu stabilisieren und zu unterstützen. 

Viele Engagement im Ehrenamt sorgt u.a. für Wiederansiedlungsprogramme und für die Teilhabe für Menschen mit Behinderung. Mit dem Bau von bereits 100 Angelstegen wird Behinderten und Senioren der Zugang zum Angeln ermöglicht. Aber auch für Kinder und Jugendliche gibt es tolle Angebote. Einmal im Jahr zum Beispiel ein Camp für junge Angler:innen. Ich bin dankbar für die wichtige Arbeit, welche die Angler:innen leisten und die viel zu oft nicht gesehen wird. 

1. Mai

1. Mai

Der 1. Mai ist ein Festtag für die Sozialdemokratie und die Arbeiter:innen-Bewegung weltweit. Wie auch letztes Jahr begingen ich und mein Team diesen Feiertag bei schönstem Wetter in Egeln im Salzlandkreis beim Bürgerfest der SPD. Der Salzlandkreis ist einer meiner Betreuungswahlkreise als Landtagsabgeordnete und ich bin sehr froh, dass mich der Kreisvorsitzende der SPD-Salzlandkreis Jannis Gallinat erneut nach Egeln eingeladen hatte. Gemeinsam mit meinem Kollegen und Landesvorsitzenden Dr. Andreas Schmidt, dem Staatssekretär Thomas Wünsch und dem MdB Martin Kröber kam ich ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort vor allem zu den klassischen Themen Rente, gute Arbeit und öffentliche Daseinsvorsorge.

Mein Team und die SPD-Salzlandkreis organisierten eine Hüpfburg, Zuckerwatte und Kinderschminken für die jüngeren Besucherinnen und Besucher. Für die älteren Teilnehmer:innen gab es einen internationalen Kuchenbasar, gestiftet von Geflüchteten und Ehrenamtlichen aus der Region, einen Bierwagen und Live-Musik.

Es war ein richtig schöner Sommertag mit vielen tollen Gesprächen und schönen Momenten. So soll der 1. Mai eben neben seiner politischen Bedeutung sein: Ein Tag für alle und insbesondere Familien und Kinder.

Bis nächstes Jahr!

Empfang des Ehrenamts

Empfang des Ehrenamts

Am Samstag den 22.04. habe ich wieder viele Vertreter:innen des Ehrenamts zu meinem traditionellen Ehrenamtsempfang eingeladen. Von der Freiwilligen Feuerwehr über das THW, Vertreter:innen aus Kultur, Bildungsträgern und Behindertenvertretungen waren ca. 60 Menschen gekommen um in entspannter Atmosphäre ihre Erfahrungen miteinander und mit mir zu teilen.

Mein Ehrenamtsempfang gibt mir jedes Jahr die Möglichkeit mich bei den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen unserer Stadt zu bedanken und ihre Anliegen und Sorgen aufzunehmen. Dies hilft mir in meiner parlamentarischen Arbeit sehr, da ich durch diesen Austausch in der Lage bin konkrete Anliegen in den Landtag einzubringen. Unsere Entscheidungen im Landtag haben immer direkte Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Ohne diesen Austausch würde ich diesen Anliegen nicht gerecht werden. Gleichzeitig dient mein Empfang auch dem Austausch der Ehrenamtlichen untereinander. Ich habe erfahren, dass es bestärkend und wichtig ist wahrzunehmen wie vielfältig das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt ist und im direkten Austausch entstehen immer wieder neue Allianzen, die die Arbeit der Ehrenamtlichen unserer Stadt bereichern.

Regine Hildebrandt hat mal gesagt: „Erzähl mir doch nicht, dass es nicht geht.“

Die Ehrenamtlichen unserer Stadt beweisen jeden Tag durch ihren Einsatz und ihre Zeit, die sie anderen schenken, dass vieles geht. Es geht durch sie und durch ihre Mitglieder und ich sage herzlich: Danke!

Das Gesundheitssystem der Zukunft wird anders als heute, aber genauso sicher – und in mancher Hinsicht besser.

Das Gesundheitssystem der Zukunft wird anders als heute, aber genauso sicher – und in mancher Hinsicht besser.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Herausforderungen im Gesundheitswesen debattiert. Die Diskussionen im Landtag werden in ähnlicher Art und Weise auch im Bund geführt. Diese Debatte bewegt viele Menschen – und das zu Recht. Schon jetzt sind die Veränderungen – und auch die Schwierigkeiten – im Krankenhaussystem an vielen Orten nicht zu übersehen. Besonders kritisch wirkt die Lage dort, wo akut Ärztinnen und Ärzte fehlen. Das betrifft derzeit vor allem Kinderkliniken.

Der Veränderungsbedarf in unserem Gesundheitssystem hat aber auch positive Gründe: Viele Krankenhausbetten werden einfach deswegen nicht mehr gebraucht, weil moderne Behandlungsmethoden und minimalinvasive Eingriffe gar keinen stationären Aufenthalt mehr erfordern. Das ist ein großer Fortschritt. Gerade Kinder profitieren davon, wenn sie nach einem Eingriff gleich wieder nach Hause können.

Eine zeitnahe Erreichbarkeit von Krankenhäusern ist für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger vor allem in den ländlichen Regionen eine entscheidende Größe. Hier gilt es, dass die Qualität der Behandlung, die häufig entscheidender ist, mit der Erreichbarkeit von Krankenhäusern in Einklang gebracht wird. Niemand möchte schließlich mit einem Herzinfarkt oder einem Schlaganfall in das falsche Krankenhaus gebracht werden, nur weil es das nächstgelegene ist. 

Ich setzte mich für eine flächendeckende, wohnortnahe, gute Grundversorgung ein, die spezialisierte Behandlungszentren in erreichbarer Nähe aufweist. Zudem ist es unerlässlich eine schnelle Notfallrettung auch in dünn besiedelten Regionen, unterstützt durch Helikopter und qualifizierte Leitstellen bereitzustellen.

Durch die Digitalisierung ergeben sich auch Möglichkeiten die Kompetenzen von Zentren in die gesamte Fläche auszustrahlen. Die Uniklinik Magdeburg ist führend darin, hochqualifizierte Spezialistinnen und Spezialisten bei Operationen beratend zuzuschalten. Solche Möglichkeiten lassen sich immer mehr auch schon im Rettungswagen nutzen, damit schon Notärztinnen und Notärzte, Sanitäterinnen und Sanitäter die bestmögliche Unterstützung bekommen.

Wir brauchen eine neue Arbeitsteilung und Zusammenarbeit von stationärer und ambulanter Medizin wie wir es als Ostdeutsche auch mit dem Modell der Polikliniken kennen. Diese wertvollen Erfahrungen müssen wir nutzen und können sie auch sehr selbstbewusst in die Diskussionen einbringen.  

Auch Gymnasien sollen Berufsorientierung anbieten

Auch Gymnasien sollen Berufsorientierung anbieten

Ich bin ausdrücklich dafür, dass auch an den Gymnasien in Sachsen-Anhalt eine flächendeckende Berufsorientierung eingeführt wird, wie es sie an anderen Schulformen längst gibt. Die Vorstellung, dass Gymnasien ausschließlich auf eine akademische Ausbildung vorbereiten, ist von vorgestern. Viele Berufe und viele Ausbildungen sind so anspruchsvoll, dass man mit einem Abitur gut dafür gerüstet ist. Woher sollen jedoch Gymnasiastinnen und Gymnasiasten eine Vorstellung von einem Handwerksberuf oder von einer technischen Ausbildung in der Industrie haben, wenn es in der eigenen Familie dafür keine Vorbilder gibt? Alle Schulen und Schulformen stehen in der Pflicht die Bandbreite von Berufsausbildung und Studium ihren Schülerinnen und Schülern darzustellen. 

Die Umsetzung dieser Verbreiterung folgt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, FDP und SPD. Dort heißt es: „Die Berufsorientierung wird für alle Schulformen in den Sekundarstufen I und II schulgesetzlich flächendeckend und verbindlich verankert“.

Gleichzeitig muss das Land alles tun, um die Berufsausbildung attraktiver zu machen – wie in der Vergangenheit mit dem Azubiticket. Mehrere Länder bieten bereits das Deutschlandticket vergünstigt als Azubiticket an und setzen damit ein Signal pro Ausbildungsberufe. Warum soll in Sachsen-Anhalt nicht funktionieren, was in Mecklenburg-Vorpommern möglich ist: das bundesweit gültige 29-Euro-Ticket für Azubis?“ Die ausbildenden Unternehmen haben es aber auch selbst in der Hand, etwas für die Attraktivität ihres Unternehmens zu tun. Wenn der Betrieb die Kosten des Tickets anteilig übernimmt, finanziert der Staat mit – und die Kosten können obendrein von der Steuer abgesetzt werden.

Sachsen-Anhalt soll zudem den Wohnheimbau für Auszubildende und Studierende aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ fördern. Uns stehen dafür in diesem Jahr knapp 13,5 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Jetzt müssen neue Wohnungen für Studierende und Auszubildende geschaffen werden. Davon profitieren nicht nur die jungen Leute, die diesen Wohnraum direkt nutzen, sondern auch andere, weil der private Wohnmarkt entlastet wird und Mietsteigerungen gebremst werden. 

Gemeinsames Fastenbrechen in Halle

Gemeinsames Fastenbrechen in Halle

Auf Einladung der Gruppe „Frauen in Halle-Initiative“ habe ich am Freitagabend dem 14.04.2023 am Fastenbrechen, dem sogenannten „Ramadan Iftar“, im Festsaal des Stadthauses in Halle teilgenommen. Die Gruppe besteht aus halleschen Frauen mit Migrationshintergrund aus allen Bereichen der Gesellschaft. Eingeladen waren Vertreterinnen von Polizei, Bildungsträgern und Job-Center.

Bei gemütlicher Musik und entspannter Atmosphäre kam ich ins Gespräch mit diesen vielen Frauen und konnte mir so einen guten Einblick in die Bedürfnisse der Vertreterinnen machen. Sehr wichtig war ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt der neben der wirtschaftlichen Unabhängigkeit, dem Beitragen zur Stadtgesellschaft auch ein großes persönliches Bedürfnis nach Teilhabe und Wirksamkeit in sich trägt. Speziell Frauen mit Migrationshintergrund haben es aus verschiedenen Gründen schwer eine gute Arbeitsstelle zu finden. Dafür möchte ich mich weiterhin einsetzen: Arbeit ist mehr als Brotverdienst und trägt zu einer gelingenden Integration in erheblichem Maße bei.

Endlich gleiche Bezahlung für Lehrkräfte

Endlich gleiche Bezahlung für Lehrkräfte

Ab dem kommenden Schuljahr werden die Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen schrittweise mit ihren Kolleg:innen gleichgestellt und erhalten dann mit der Entgelt- und Besoldungsstufe E13 und A13 zukünftig dasselbe Gehalt wie Lehrerinnen und Lehrer an Sekundarschulen und Gymnasien. Diese Gleichstellung ist ein Erfolg der SPD-Landtagsfraktion, die diesen nach intensivem Ringen mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP durchsetzen konnte.

Für mich ist es selbstverständlich, dass Lehrerinnen und Lehrer an allen Schulen vergleichbare Arbeit leisten und eine Schlechterstellung von Grundschullehrkräften durch nichts zu rechtfertigen ist. Sie ist auch ein Ausdruck einer traditionellen Vorstellung von Schulen, die Gymnasien priorisiert, und eine Wertung zwischen Schulformen vornimmt. Zudem ist es ein fatales Signal für junge Studierende in Sachsen-Anhalt wenn sie knapp hinter der Landesgrenze deutlich besser bezahlt werden. Wir wollen junge Lehrkräfte in unserem Bundesland halten und ihnen attraktive Arbeitsmöglichkeiten bieten.

Für mich steht fest: Alle Schulen in unserem Land sind wichtig und es gibt keine wichtigeren und unwichtigeren Schulen. Das ist und bleibt Kern der sozialdemokratischen DNA.

Der Haushalt steht

Der Haushalt steht

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU und FDP haben wir den Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt von 13,75 Milliarden Euro für das Jahr 2023 verabschiedet. Im Fokus der Finanzierung stehen vor allem die Bereiche Bildung, Gesundheit und Wirtschaftsförderung. Als SPD konnten wir die Gleichbezahlung aller Lehrerinnen und Lehrer unseres Landes durchsetzen, wir unterstützen Krankenhäuser bei der Finanzierung von Großgeräten und Energiekosten und Digitalisieren unsere Universitäten und Hochschulen. Gleichzeitig unterstützen wir Städte und Gemeinden bei der Unterbringung und Versorgung ukrainischer Kriegsgeflüchteter. Existenzgründer:innen und Betriebe unterstützen wir mit drei Millionen Euro bspw. bei der Fachkräftegewinnung und fördern die Meister-Ausbildung. All dies finanzieren wir ohne neue Schulden zu Lasten der jüngeren Generationen aufzunehmen.

Als Ergebnis steht auch für mich: Mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten und mehr Geld für die Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft.

Klartext mit Hubertus Heil

Klartext mit Hubertus Heil

Mittwochabend, über 60 Gäste aus Ehrenamt, Wirtschaft, Gesellschaft und ein Bundesminister – so lässt sich mein „Klartext“ am internationalen Frauentag minimalistisch zusammenfassen.

Im Multimediazentrum Halle (MMZ) zeigte unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, was sozialdemokratische Arbeits- und Sozialpolitik in ihrer direkten Auswirkung für die Menschen vor Ort bedeutet. Bestimmendes Thema des Abends war die Fachkräftesicherung und -gewinnung vor allem auch unter der Frage von Gleichstellung und Lohngerechtigkeit von Frauen. Hubertus Heil erinnerte eingangs nicht nur an den „Internationalen Frauentag“ am 8. März, sondern an den Tags zuvor stattgefundenen „Equal-Pay-Day.“ Dieser steht symbolisch für die immer noch bestehende ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen in Deutschland und markiert den Tag des Jahres, bis zu dem Frauen praktisch unentgeltlich arbeiten. Nach einem kurzen Input von mir und dem Ministers Hubertus Heil hatten die anwesenden Gäste über 90 Minuten Zeit im direkten Austausch mit Hubertus Heil eine breite Palette an Themen von Inklusion und Integration in den Arbeitsmarkt, die Situation zugewanderter Menschen und die Frage der Transformation von Wirtschaft und Arbeit zu diskutieren.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Aufgabe von Politik sowohl darin besteht die Probleme der Menschen zu lösen als auch die eigene Politik transparent zu erklären und kontinuierlich mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten. Für diese Möglichkeit möchte ich mich bei den anwesenden Gästen, dem Multimediazentrum Halle (MMZ) und natürlich Hubertus Heil ganz herzlich bedanken.

Katja Pähle

Klartext Energie + Kosten – Wie kommen wir durch die Krise?

Klartext Energie + Kosten – Wie kommen wir durch die Krise?

„Wie kommen wir durch die Krise?“ Das war das Motto meines Klartextes zu Energie und Kosten am 30. November. Diese und weitere Fragen konnte ich im Literaturhaus in Halle dem Umwelt- und Energieminister der SPD in Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Halle, Matthias Lux, stellen. Dass das Thema Energieversorgung für viele Menschen in Halle ein zentrales ist, bewies auch das vielzählige und sehr bunt gemischte Publikum, die viele Fragen an ihren Minister, an mich als Landtagsabgeordnete und an den Geschäftsführer der Stadtwerke als ihrem großen regionalen Energieversorger stellten.

Die Energieversorgung in Deutschland und Sachsen-Anhalt rückt nicht nur durch den illegalen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern auch durch die Verpflichtungen, die Deutschland zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens erfüllen muss, in den Mittelpunkt. Viele Menschen haben berechtigte Sorgen, wie sie den Winter bei steigenden Energiepreisen überstehen können. Die Politik ist gefordert, Antworten zu geben und deswegen habe ich mich sehr über meine fachlich hervorragenden Gäste gefreut.

Armin Willingmann beschrieb die Pläne der Landesregierung, getragen von der SPD-Landtagsfraktion, zur Einführung eines eignen Landesprogramms zur Förderung erneuerbarer Energien. Weitere Fragen betrafen die Bemühungen der Landesregierung, um mehr Fotovoltaik-Anlagen auf den landeseigenen Gebäuden, die Maßnahmen zur Verhinderung von Kostenexplosionen und der Sicherung von Energieleistungen.

Matthias Lux als Ansprechpartner für die Stadtwerke vor Ort, konnte Auskunft geben zu der Sorge um sogenannte „Blackouts“, Wasserstoff als Energieträger der Zukunft und den Chancen, die die Energiewende auch für Verbraucherinnen und Verbraucher und regionale Versorger mitbringen kann.

Es war eine sehr für die anregende und konstruktive Diskussion zum Thema Energieversorgung, gerade in schwierigen Zeiten- Danke an die an diesem Abend ihren Weg ins Literaturhaus Halle gefunden haben.