Ich stehe dafür, dass die SPD nicht so bleibt, wie sie ist.
Denn schon die bisherigen Veränderungen haben uns gutgetan.
Wir sind eine Partei im Umbruch. Allein schon das Erscheinungsbild an der Spitze von Bundes- und Landespartei macht das deutlich: jeweils eine weiblich-männliche Doppelspitze, beide von den Mitgliedern durch Befragung bestimmt, beide Male mit völlig offenem Ausgang. Beides ist ein Ergebnis des Projekts „SPD erneuern“, durchgesetzt aufgrund von Vorschlägen, die an der Basis der Partei entstanden sind. Und auch dass jetzt über die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl in einem Mitgliederentscheid bestimmt wird, ist Teil dieses Erneuerungsprozesses.
Sachsen-Anhalt ist einer der kleinsten Landesverbände, aber er hat in diesen Diskussionen eine selbstbewusste und unbequeme Rolle eingenommen. Wir haben schon für die Zulassung einer Doppelspitze im Land geworben, als das in der Bundespartei noch gar nicht vorstellbar war. Aufgrund dieser Vorreiterrolle unseres Landesverbandes habe ich mich im Parteivorstand nach dem Rücktritt von Andrea Nahles dafür stark gemacht, die Doppelspitze auch in der Bundespartei einzuführen.
Die Erneuerung muss weitergehen. Unter Pandemie-Bedingungen haben wir die Möglichkeiten für Online-Parteiarbeit drastisch erweitert. Viele dieser Erfahrungen werden wir auch in Nach-Corona-Zeiten nutzen können. Und schließlich gilt: Eine Doppelspitze sorgt noch nicht dafür, dass Frauen auf allen Ebenen der Partei gleichberechtigt teilhaben können. Die Vereinbarkeit von Politik nicht nur mit der Familie, sondern auch mit anderen Formen von Engagement müssen wir weiter verbessern.
Für innerparteiliche Erneuerung werden wir allerdings nicht gewählt. Organisationspolitische Veränderungen werden nur dann Erfolg haben, wenn sie bundesweit mit einer weiterreichenden programmatischen Erneuerung einhergehen.
